1943 ließ sich Levi’s eine Ziernaht in Form von Doppelbögen, auch bekannt unter dem Namen „Adlerschwinge“, markenrechtlich schützen. Diese Ziernaht sitzt auf den Gesäßtaschen der Jeans, die Levi’s Strauss herstellt. Die Modekette New Yorker brachte eine Jeans heraus, die eben genau diese „Adlerschwingen“-Ziernaht auf ihren Gesäßtaschen hatte. Levi’s sah seine Markenrechte verletzt und warf der […]
Landesgericht
Bärchen vor Gericht
Die Süßwarenhersteller Lindt und Haribo vor Gericht. Zu Weihnachten brachte der Chocolatier Lindt einen Schokoladenbären auf den Markt, der dem Fruchtgummihändler Haribo ein Dorn im Auge war. Haribo sah in dem Schokoladenbären seine Markenrecht verletzt. Lindt hatte, wie schon seinen Osterhasen mit Glöckchen, auch den Bären mit Glöckchen in eine „Goldene Folie“ gepackt. Auch wenn die Kunden […]
Klage gegen Google erfolgreich
Den Datenschutzerklärungen und Nutzungsbedinungen von Google ging es vor Gericht an den Kragen. Verbraucherschützer reichten gegen Google eine Klage ein und kammen am 19.11.2013 damit durch. 25 Klauseln wurden vom Berliner Landesgericht (LG) für unwirksam erklärt. [Az. 15 O 402/12] Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) hatte sich schon die Unternehmen Amazon und Apple vorgenommen und nun […]