Unternehmen vor Gericht

Wenn ein Markenriese beteuert, es ist kein Kampf „David gegen Goliath“, soll man dem dann Glauben schenken?

Immer wieder lesen wir von Großkonzernen, die gegen andere Unternehmen vor Gericht ziehen, weil sie ihre Markenprodukte gefährdet sehen oder der Meinung sind, ihre Ideen, ihre Markenzeichen seien geklaut worden.

Ob ein Unternehmen wie Levi’s Strauss wegen einer Ziernaht gegen die Modekette New Yorker vor Gericht zieht oder zwei Hersteller wie Lindt und Haribo um Goldene Bären streiten, die Fragen bleiben die gleichen: Denkt ihr, wir Kunden würden den Unterschied nicht erkennen oder haben deutsche Gerichte nicht Wichtigeres zu tun?

Neuestes Opfer eines großen Unternehmens: ein Café im Taunus. Das Café mit dem Namen „Café Merci“ war der Firma Storck ein Dorn im Auge. Die Namensgleichheit zu einer von Storck hergestellten Schokoladensorte führt laut Anklagepunkt zur „Verwechslungs- und Markenverwässerungsgefahr“.

2011 fing die 3- jährige gerichtliche Auseinandersetzung an. Im ersten Anlauf zog Storck die Inhaberin des „Café Merci“ vor das Landesgericht (LG) mit dem Vorwurf „Rufausbeutung einer etablierten Marke“. In der ersten Instanz verlor Storck.

Eine Firma wie Storck gibt sich damit nicht zu frieden. Sie kann auf Grund guter Gewinnspannen auf genügend finanziellen Spielraum zurückgreifen, um auch noch vor einer höheren Instanz in Berufung zu gehen. In der Zweiten Instanz ändert man dann einfach den Anklagepunkt in „Verwechslungs- und Markenverwässerungsgefahr“.

Ergebnis dieses zweiten Prozesses ist ein Vergleich zwischen beiden Unternehmen, das sich für die Inhaberin des „Café Merci“ eher wie eine Niederlage anfühlen muss. Bis zum Januar 2016 muss nun ein neuer Name für das Café her.

Das Café hatte den Namen „Café Merci“ im Jahr 2006 bekommen, als der Ehemann der Inhaberin starb und sie für ihn mit diesem Namen ein Zeichen, ein „Danke“ für alles, setzen wollte. Das Logo des Cafés, sowie das Geschäftsinterieur (Geschirr, Servietten, Verpackungen usw.) müssen ausgetauscht werden. 250.000 Euro werden, grob gerechnet, für diese Namensänderung mit allem drum und dran draufgehen.

Ja, es gibt nicht umsonst so etwas wie das Markengesetz und Patentrechte, aber muss man als großes Unternehmen immer so streng sein? Müssen große Unternehmen dem Sprichwort nach „päpstlicher als der Papst“ sein?

Wir Kunden würden den Unterschied zwischen einem Firmenprodukt und einem Cafe schon noch erkennen und ganz ehrlich, mag ich das Eine und denke dabei an das Andere, ist es für das Andere doch auch ein Gewinn. Vielleicht bekomme ich so Appetit auf ein Stück Schokolade?!